Fünf Selbstverständlichkeiten, die nach dem Terror in Paris nicht oft genug...
Der Islam und politischer Islamismus sind nicht das gleiche. Wer Gleichsetzung betreibt, fördert ein Klima in dem Unbeteiligte auf Grund ihres (vielleicht sogar nur vermeintlichen)...
View ArticlePlädoyer für die BürgerInnenrechte
Nach London, Madrid und Norwegen ist der Terror nach Europa zurückgekehrt. Viele sind zu Recht schockiert, empört und verunsichert. Terror war zwar schon bisher alltäglich, aber weit weg in Syrien,...
View ArticleWarum der Dschihadismus in Westeuropa Zulauf hat
Gestern war Islamismus-Expertin Claudia Dantschke von der Berliner Beratungsstelle Hayat bei Alev Korun und mir zu Gast. Thema war das Erstarken der islamistischen und dschihadistischen Szene in...
View ArticleBeschämend: Boko Harma tötet 50 Menschen – für Europa eine Randnotiz
Boko Haram tötete mit Bombenanschlägen am Samstag in Maiduguri 50 Menschen. Diese Meldung war eine Randnotiz in den westeuropäischen Medien. Mit einem ähnlichen Stellenwert, wie die Ergebnisse eines...
View ArticleDie sieben Gemeinsamkeiten von Rechtsextremismus & Islamismus
Islamismus und Rechtsextremismus stehen sich scheinbar als politische Gegenspieler gegenüber. Auf der einen Seite der Rechtsextremismus und Rechtspopulismus, die den Islamismus und seinen Terror...
View ArticleGefahr „Spitzelwesen“
Innenministerin Mikl-Leitner will im Rahmen des geplanten Staatsschutzgesetzes das V-Leute Spitzelwesen ausbauen. Dabei geht es um Informationsgewinnung für Polizeibehörden aus in sich abgeschlossenen...
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Buchvorstellung: Kampf um Kobanê (5.11)
Kampf um Kobanê Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens (Buchvorstellung) Vorstellung und Diskussion mit Ismail Küpeli und Max Zirngast Der Kampf um Kobanê und Rojava ist eine zentrale Auseinandersetzung...
View ArticleTerrorismus und Syrien-Rückkehrer – Herausforderungen für die Gefängnisse
Die Bundesregierung schnürt Millionen-Pakete für die Polizei im Kampf gegen den Terror. Der Justizminister lobbiiert innerhalb der Europäischen Union für die Wiedereinführung der wenig wirkungsvollen...
View ArticleMein Leserkommentar in der Wiener Zeitung: „Islamismus und Rechtsextremismus...
Islamismus und Rechtsextremismus – mehr Gemeinsamkeiten als Gegensätze Brennende Flüchtlingsheime auf der einen und Terror wie zuletzt in Paris auf der anderen Seite. Rechtsextreme und Islamisten haben...
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31.1. Präsentation des Rechtsextremismusberichts 2016
NR-Abg. Albert Steinhauser und NR-Abg. Harald Walser laden zur Präsentation des Rechtsextremismusberichts 2016. Die schwarz-blaue Bundesregierung hat im Jahr 2002 den damals noch jährlich...
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Der Rechtsextremismusbericht 2016 der Grünen ist da
2015 sind die rechtsextremen Straftaten mit einer Zunahme von über 50 % auf einen beunruhigenden Höchststand gestiegen und das, obwohl der Trend schon in den vergangenen Jahren kontinuierlich nach...
View ArticleIslamismus und Antisemitismus
Im jüngst erschienen Rechtsextremismusbericht der Grünen setzen wir uns in einem Kapitel auch mit den Parallelen zwischen Islamismus und Rechtsextremismus auseinander. Während der Islam als Religion...
View ArticleNach dem gescheiterten Putsch in der Türkei
Der Militärputsch in der Türkei ist gescheitert. Klar ist, dass die Machtübernahme durch das Militär in keinem Staat der Welt legitim ist. Der türkische Präsident Erdogan nützt „das Geschenk Gottes“ –...
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Türkischer Rechtsextremismus in Österreich
In Österreich ist eine Vielzahl an Vereinen aus dem Spektrum des türkischen Rechtsextremismus aktiv. Seriöse quantitative Untersuchungen, wie groß die AnhängerInnen- und AktivistInnenzahl dieser...
View ArticleBitte die Debatte um türkischen Nationalismus nicht mit dem Bauch führen
Eine Auseinandersetzung mit dem türkischen Islamismus und Nationalismus in Österreich ist notwendig. Dazu gibt es Initiativen – wie im gestrigen Standard – von mir. Ich verstehe die Betroffenheit...
View ArticleBerlin
Der Terroranschlag in der deutschen Hauptstadt Berlin macht alle traurig. Alle? Ich bekomme E-Mails und lese Postings, die daran zweifeln lassen. Dort ist zwischen den Zeilen fast eine klammheimliche...
View ArticleHeute im Menschenrechtsausschuss: Unterdrückung der unabhängigen Justiz in...
Heute steht im Menschenrechtsauschuss mein Antrag gegen die Ausschaltung der unabhängigen Justiz in der Türkei und die Sicherung von Verfahrensgarantien auf der Tagesordnung. So ein Antrag kann keine...
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